Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen

Anschrift                  

Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH

Tiefenbachweg 13

34295 Edermünde / Deutschland

Kontaktdaten          

Tel.                                      05603 / 916 98 0

Fax.                                     05603 / 916 98 20

E-Mail                                 engelbrecht.gmbh@t-online.de

USt-IdNr.                            DE 1511258306

Handelsregister                   HRB 8156         

Amtsgericht                        Fritzlar

1. Geltungsbereich

 

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Käufer mit Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH über die im Internetshop (www.engelbrecht.de) dargestellten Waren abschließt. Abweichende Bedingungen seitens der Käufer erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die nachstehenden AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung vorbehaltlos ausführen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Bestellungen, ohne dass darauf bei zukünftigen Verträgen jeweils gesondert Bezug genommen werden muss.

 

Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind damit gem. § 13 BGB natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gemeint. "Unternehmer" i. S. v. § 14 BGB sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu

gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Käufer" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsschluss

Durch Betätigen des Buttons „KAUFEN“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab, die ein Vertragsangebot darstellt. Vor Absenden seiner Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit über die Rubrik „BESTELLÜBERSICHT“ seine eingegebenen Daten zu kontrollieren und ggf. zu verändern. Nach Absenden der Bestellung, wird eine E-Mail an den Käufer versendet, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten auf führt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme im kaufrechtlichen Sinne dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versenden der bestellten Ware zustande. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen und dafür den Kaufpreis an den Käufer zurückzuerstatten, wenn die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Vertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar ist.

Minder- und Mehrmengen von ± 10% sind bei Sonderanfertigungen seitens des Käufers zu akzeptieren. Der Käufer bezahlt die tatsächlich gelieferte Warenmenge. Käuferspezifische Sonderanfertigungen oder Artikel, denen ein Korrekturabzug voraus gegangen ist, können nicht zurück genommen werden.

3. Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtlicher zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeit ist, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-Rechtliches Sondervermögen ist, der Hauptsitz des Verkäufers. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat.

4. Lieferungen innerhalb von Deutschland

Die Lieferung unserer Produkte erfolgt, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, ab einem Nettowarenwert von 50 EUR frei Haus. Liegt der Nettowarenwert darunter, beträgt der Versandkostenanteil 6,50 EUR pro Paket.

Der Liefertermin der Ware hängt von der gewählten Zahlungsart ab. Bei Vorauskasse erhalten          Sie die Lieferung in der Regel in 2 bis 3 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Zahlungseingang. Bei Rechnung oder Bankeinzug erhalten Sie die Lieferung in der Regel in 2 bis      3 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Wenn                 die Ware nach Ihren Vorgaben z.B. bedruckt oder in sonstiger Weise konfektioniert wird, erfolgt                            die Vereinbarung eines Liefertermins für den Einzelfall.

5 . Lieferungen außerhalb von Deutschland

Gerne liefern wir unsere Artikel auch in andere Länder. Bitte beachten Sie, dass Bestellungen           ab einem Nettowarenwert von 130,00 EUR frei Haus innerhalb der EU geliefert werden. Bestellungen außerhalb der EU werden ab einem Nettowarenwert von 130,00 EUR frei deutsche Grenze unverzollt geliefert.

6. Lieferung und Gefahr

Bei Versand geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware unser Werk verlassen hat. Die versendeten Waren müssen vom Empfänger sofort bei Eintreffen der Ware und im Beisein des Transporteurs auf äußere Transportschäden kontrolliert werden. Ein eventueller Schaden bedarf einer vorbehaltlichen Warenannahme und sofortiger schriftlicher Meldung in unserem Haus. Nicht von außen sichtbare, innere Transportschäden benötigen eine schriftliche Meldung in unserem Haus binnen 5 Arbeitstagen. Eine Ersatzlieferung wird ausgeschlossen, sofern diese Fristen nicht eingehalten werden. Wir behalten uns Teillieferungen vor, sofern unser Lagerbestand dies erfordert und soweit dies den Käufer nicht unangemessen benachteiligt. Wir behalten uns die Entscheidung der Versandart vor.

7 . Preise

Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die am Tag der Bestellung im Webshop gültigen Preise. Mit erscheinen einer neuen Version des Webshops verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit.

8. Zahlungsbedingungen

Wenn nichts anderes bestimmt ist, sind unsere Rechnungen binnen 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Es gelten die auf der Rechnung notierten Zahlungsziele. Der Käufer kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung an Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH bezahlt. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Mahngebühren und Mahnzinsen in Höhe von mind. 12% dem Käufer in Rechnung zu stellen.

Wir behalten uns vor, unsere Waren erst nach Erhalt einer Vorauszahlung zu versenden.

Bankverbindung:

VR - Partner Bank

IBAN     DE25 5206 2601 0000 0111 18

BIC        GENODEF1HRV             

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH.

10. Haftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelhaftung. Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH übernimmt für Schäden, die infolge unvollständiger, verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung entstehen, keine Haftung. Bei Nicht-Lieferung oder Lieferverzögerung von Vorlieferanten ist Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH verpflichtet sich, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen dem Käufer unverzüglich zu erstatten. Bei von Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH verursachten Schäden ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solchen Verpflichtungen deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, für Garantien oder wenn Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch für Handlungen unserer Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung im Falle der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers werden durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht abbedungen.

11. Widerrufsbelehrung (gilt nur für Verbraucher)

11.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH · Tiefenbachweg 13 · D-34295 Edermünde · Tel. +49 5603 - 916 98 0 · Fax. +49 5603 - 916 98 20 ·                 E-Mail engelbrecht.gmbh@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

11.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können Ihnen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Der Versandbeleg reicht nicht.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen, an dem     Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH · Tiefenbachweg 13 ·D-34295 Edermünde) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfungen der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

11.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (z.B. Gefäße mit aufgedruckten oder aufgeklebten Adressen, Druckerzeugnisse, etc.) sowie für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht     zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

12. Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen

Sollten einer oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Punkte und die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. § 139 BGB ist ausgeschlossen.

13. Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH ausführlich in der Rubrik „Datenschutz“, im Fuß einer jeden Seite der Website und des Internetshops, informiert. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Er kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft die Einwilligung widerrufen.

14. Copyright

Bei jedem Website-Design, jedem Text, allen Grafiken und jedem Foto bleiben Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH ALLE RECHTE VORBEHALTEN. Das Kopieren oder die Reproduktion (inklusive des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH aufzugeben.

Jede andere Verwendung der auf dieser Website verfügbaren Materialien bzw. Informationen – inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen als dem oben genannten Zweck – ist untersagt, es sei denn, Engelbrecht Medizin- und Labortechnik GmbH hat dem vorher schriftlich zugestimmt. Der Streitwert bei unberechtigter Nutzung des Website-Designs, Texten, Grafiken und Fotos wird auf 6.000 EUR pro Einheit festgelegt.